Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen von Waren, welche durch Schokobold aufgrund von Bestellungen im Fernabsatz erfolgen, in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung geltenden Fassung. Mit der Bestellung anerkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die als integrierender Bestandteil dieser AGB geltenden Liefer- und Zahlungsbedingungen, die tagesaktuell der Homepage www.Schokobold.at zu entnehmen sind.

b) Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftlichkeit und Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen von Schokobold und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Die übrigen Mitarbeiter von Schokobold sind nicht bevollmächtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu vereinbaren.

c) Vertragsbedingungen sowie AGB des Kunden wird ausdrücklich zur Gänze widersprochen.

d) Sollten einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren.

2. Vertragsabschluss

a) Eine Online-Bestellung ist nur möglich, wenn alle Pflichtfelder (mit einem Stern versehene Felder) ausgefüllt sind. Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenstellung des Inhalts der Bestellung samt Preisen, die er noch korrigieren oder bestätigen kann. Der Eingang der Bestellung bei Schokobold wird durch ein automatisch versandtes Mail bestätigt, das die Annahme der Bestellung bedeutet.

b) Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei Schokobold ankommen. Schokobold darf darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der sie erhalten werden, vom Kunden gesandt wurden.

c) Rechnungen werden dem Kunden an die im Rahmen der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse elektronisch zugesendet.

3. Preise

Die Preise verstehen sich als Bruttopreise, entsprechend der Preisliste inklusive der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer, ohne Lieferkosten und ohne jegliche Nebenleistungen, sofern nicht in der jeweils geltenden Preisliste andere Lieferkonditionen angeführt sind.

4. Lieferung und Lieferzeit

a) Der Versand der Waren durch Schokobold erfolgt auf Kosten des Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Mit Ablieferung der Ware beim Kunden oder einem von ihm benannten Dritten geht auch die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung / Verschlechterung der Waren an den Kunden über (gilt nur für Konsumenten). Die Versendungsart per Post oder privaten Zustelldiensten gilt als genehmigt. Schließt der Kunde hingegen selbst den Beförderungsvertrag ab, so geht die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware bereits mit Aushändigung der Ware an den Beförderer auf den Kunden über.

b) Die Angabe von Schokobold zu Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Widerrufsrechts/Rücktrittsrechts, wenn Schokobold trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführt.

d) Die Lieferfrist wird durch vom Parteiwillen unabhängige Umstände, wie z.B. Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.

e) Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von Schokobold gesondert in Rechnung gestellt werden.

5. Gewährleistung

a) Auftretende Mängel sind von Konsumenten - ohne dass mit einer Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche ab Zustellung der Waren bzw. nach Sichtbarwerden von Mängeln, schriftlich, per Email (office@Schokobold.at) bekannt zu geben.

Bei beschädigten Sendungen ist der Auslieferer (Post, DPD etc.) unverzüglich, spätestens 4 Tage nach Sendungsübernahme, zur Schadensfeststellung anzuhalten; erfolgt dies nicht, muss Schokobold eine Schadensregulierung ablehnen. Grundsätzlich gilt, dass die Schadensmeldung durch den Kunden zu erfolgen hat.

b) Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des UGB ist, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch acht Werktage nach Erhalt der Ware bzw. Leistung und noch vor Weiterveräußerung oder Benutzung, bei sonstigem Verlust aller ihm (bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbarer Mängel) zustehender Ansprüche, insbesondere auch Mangelfolgeschäden, schriftlich, per Email (office@Schokobold.at) zu rügen.

c) Gewährleistungsansprüche aus Mängeln verjähren innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Lieferung bzw. Leistung. Bei Rechtsmängeln beginnt diese Frist erst ab Erkennbarkeit des Mangels.

d) Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Sache zwischen Verbesserung und Austausch wählen. Nur wenn diese beiden Leistungen unmöglich oder untunlich sind, kann der Kunde - entsprechend den gesetzlichen Regelungen - angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren. Der Kunde ist verpflichtet, Schokobold die Möglichkeit zur Verbesserung zu geben. Wenn Schokobold einen Mangel verbessert, erfolgt dies kosten- und spesenfrei, wobei Schokobold verlangen kann, dass der Kunde die Ware - soweit dies tunlich ist - auf Gefahr und Kosten von Schokobold retourniert.

e) Als zugesicherte Eigenschaften der Ware sind nur solche Eigenschaften zu werten, die Schokobold ausdrücklich und schriftlich zugesichert hat. Sortimentsänderungen behält sich Schokobold vor, sie stellen keinen Mangel dar.

6. Widerrufsrechte/Rücktrittsrechte von Konsumenten

a) Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der im folgenden genannten Fristen ohne Angabe von Gründen schriftlich zurücktreten. Es genügt, wenn die Widerrufserklärung/Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Frist hierfür beträgt 14 Tage.

Die Frist zum Widerruf/Rücktritt beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher genannter Dritter (nicht der Beförderer) in den Besitz der Ware erlangt;
Wenn der Verbraucher mehrere Waren mit einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die jedoch getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem die letzte Ware geliefert wird;
Bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Verbraucher in den Besitz der letzten Teilsendung gelangt;

Der Wiederruf muss Name Adresse und Email-adresse des Kunden beinhalten. Weiters müssen Bestellnummer, Datum und Rücktrittsgrund (laut unseren AGBs) beinhalten

b) Gemäß § 18 FAGG hat der Kunde (neben weiteren Ausnahmen) kein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht bei

Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten werden würde;
Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

c) Wenn der Kunde den Vertrag gemäß Punkt 6. a) widerruft/von ihm zurücktritt, hat Schokobold alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Schokobold angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags/Rücktritt vom Vertrag eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Schokobold dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Schokobold kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten wurden oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Schokobold über den Widerruf/Rücktritt unterrichtet, an Schokobold 1010 Wien, Babenbergerstraße 1/19 zurückzusenden . Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

d) Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, muss die Ware an Schokobold retourniert werden. Die Rücksendungskosten hat der Kunde zu tragen. Im Falle von Gebrauchsspuren, beschädigter Verpackung, Fehlen von Teilen der gelieferten Ware sowie nicht gezahlten Rücksendungskosten wird Schokobold ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung iSd Punkt 6. c) einheben.

7. Rücksendungen

a) Rücksendungen werden nur entgegengenommen, wenn diese zuvor ausdrücklich mit Schokobold vereinbart wurden, es sei denn der Kunde übt sein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht nach Punkt 6. dieser AGB aus. Hierzu hat zuvor eine Reklamation entsprechend Punkt 5. a) oder b) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich, per E-Mail (office@schokobold.at) zu erfolgen. Die Gefahr des Untergangs oder Beschädigung der Ware während des Transports trägt der Kunde mit Absendung der Ware, es sei denn er übt sein Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht nach Punkt 6. dieser AGB aus. Schokobold übernimmt die Kosten des Rücktransportes nur für den Fall eines Gewährleistungsfalls nach Punkt 5. dieser AGB, nicht aber im Falle des Widerrufs/Rücktritts des Kunden nach Punkt 6. dieser AGB.

b) Für Unternehmer gilt zusätzlich zu Punkt 8. a), dass für Manipulationen und Retourenbearbeitung ein Abschlag von 10% auf den Warenpreis als vereinbart gilt.

9. Schadenersatz

a) Schokobold übernimmt keine Haftung für Sach- und Vermögensschäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch Schokobold oder Personen, für die Schokobold einzustehen hat, verursacht werden. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen. Kunden, die Unternehmer im Sinne des UGB sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen.

b) Die von Schokobold zu leistende Haftungssumme wird mit dem 2-fachen der Bestellsumme begrenzt.

10. Zahlungsbedingungen

a) Zahlung mit Kreditkarte:
Zur Begleichung der Rechnungen werden die folgenden Kreditkarten akzeptiert: American Express, Diners Club, Mastercard, Visa. Die angegebene Kreditkarte wird sofort nach Absenden der Bestellung belastet. Die Daten der Kreditkarte werden in keiner Form gespeichert.

b) Sonstige Zahlungsmöglichkeiten:
Weitere Zahlungsmöglichkeiten sind die Zahlung per EPS-Onlinebanking, Klarna SOFORT, und PayPal.

d) Verzug:
Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen ist Schokobold - unbeschadet sonstiger Rechte - berechtigt, die Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Waren unverzüglich auf seine Kosten an Schokobold zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt Schokobold vorbehalten, wobei Schokobold bei eigenem Vertragswiderruf/Vertragsrücktritt berechtigt ist, 20 % des Warenpreises als Mindestvertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten.

Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, ist Schokobold berechtigt, die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.

e) Verzugszinsen/Mahnspesen:
Bei verspäteter Zahlung verrechnet Schokobold bei Konsumenten Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. vom geschuldeten Rechnungsbetrag ab Fälligkeit der Rechnung. Bei Unternehmern werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verrechnet.

Mahnspesen und Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe werden ab der 1. Mahnung verrechnet. Wird eine 2. Mahnung erforderlich, erfolgen alle künftigen Lieferungen nur mehr gegen Vorauszahlung oder Nachnahme. Nach erfolgloser 2. Mahnung erfolgt die Übergabe der Forderung an ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt.

Der Kunde verpflichtet sich, bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, Schokobold alle zur zweckentsprechenden Verfolgung der Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind € 5,00 und weiters für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen € 25,00 vom Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind jeweils die zur zweckensprechenden Rechtsverfolgung notwendigen und im Verhältnis zur Forderung angemessenen Kosten des Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz zu ersetzen.

Gegenüber Unternehmern wird jedenfalls der gesetzliche Pauschalbetrag von € 40,00 für die Entschädigung etwaiger Betreibungskosten von Schokobold eingefordert; eine darüber hinausgehende Entschädigung behält sich Schokobold nach den Umständen des Einzelfalles vor.

e) Konsumenten:
Für Konsumenten gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Liefer- und Zahlungskonditionen entsprechend der "angegebenen Preisen".

11. Eigentumsvorbehalt

a) Konsumenten:
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inklusive aller Nebengebühren bleiben die gelieferten Gegenstände bzw. Waren im alleinigen und unbeschränkten Eigentum von Schokobold. Bis dahin sind sie somit nur ein dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet, weder verschenkt noch verliehen werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, über diese Gegenstände bzw. Waren ohne die vorherige ausdrückliche Einwilligung von Schokobold zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch die Gefahr des Untergangs, Verlusts und der Verschlechterung. Schokobold ist berechtigt, die Herausgabe der in seinem Eigentum stehenden Waren zu verlangen und diese abzuholen. Der Kunde verzichtet hierbei auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts.

12. Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Geheimhaltung

a) Die Verwendung von Texten, Bildern, Fotos, Layouts sowie sonstiger Darstellungen der Homepage www.Schokobold.at sowie Teilen davon bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von Schokobold. Insbesondere Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Präsentationen und Ähnliches bleiben das geistige Eigentum von Schokobold. Jede Verwendung, insbesondere Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von Schokobold.

b) Sämtliche Rechte bleiben Schokobold zur Gänze vorbehalten.

d) Die Vertragspartner von Schokobold verpflichten sich zur Geheimhaltung des ihnen aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens gegenüber Dritten.

13. Datenschutz

Es wird auf die separate Datenschutzerklärung von Schokobold verwiesen, die unter www.Schokobold.at abrufbar ist und dem Kunden auf Verlangen jederzeit zur Verfügung gestellt wird.

14. Sonstiges

a) Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen im Formular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle Schokobold daraus entstehenden Kosten und Schäden. Der Kunde ist bei sonstiger Haftung für alle aus der nicht rechtzeitigen Bekanntgabe entstandenen Schäden verpflichtet, Schokobold Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.

b) Eine Übertragung der Rechte aus dem mit Schokobold abgeschlossenen Vertrag an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von Schokobold.

15. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

a) Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Schokobold und seinen Kunden ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.

b) Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist Wien.

c) Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis mit Schokobold ergebenden Streitigkeiten gilt das sachlich zuständige Gericht in Wien als vereinbart.